Ensenbach Rechtsanwälte
  
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Bauplanungs-/Bauordnungsrecht
Bauplanungsrecht

Das Baugesetzbuch unterscheidet für die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben nach verschiedenen Kategorien:
  • Vorhaben im Bereich eines Bebauungsplanes§ 30 BauGB
  • Vorhaben im ungeplanten Innenbereich § 34 BauGB
  • Vorhaben im Außenbereich § 35 BauGB
  • Vorhaben während der Planfeststellung § 33 BauGB
Immer wieder stellt sich eine Vielzahl von Fragen. Z.B. , ob und welche Einsichtsrechte der Einzelne hat, welche Auskunftspflichten bestehen und wie der Anspruch auf Erteilung der Baugenehmigung oder anderer Gestattungen durchzusetzen ist. Und etwa, wer als Dritter gegen den Bebauungsplan oder die schon erteilte Baugenehmigung vorgehen kann und welche Folgen dies hat.

Bauordnungsrecht

Das Bauordnungsrecht ist Ländersache und daher in den 16 verschiedenen Landesbauordnungen geregelt. Insbesondere haben die Landesgesetze das Verfahren zur Erlangung der Baugenehmigung und die Folgen fehlender Genehmigungen zum Gegenstand.

Auch hier ist der Beratungsbedarf vielschichtig. Oft geht es um Grenzfragen, Abstandsflächen oder etwa die Frage, ob die nur formell ungenehmigte (illegale) Baumaßnahme einem sofortigen Nutzungsverbot ausgesetzt sein darf. Außerdem, ob die zuständige Behörde nur planmäßig vorgehen darf oder befugt ist, Baurechtswidrigkeiten auch nur im Einzelfall – selektiv – nachzugehen.




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