Ensenbach Rechtsanwälte
  
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Heim- und Pflegewesen
Bei sinkender Kinderzahl und höherer Lebenserwartung wächst der Anteil der Bevölkerung im fortgeschrittenen Lebensalter. Dies erfordert Wohnformen, die den daraus resultierenden Bedürfnissen gerecht werden.

Das Heimgesetz enthält Bestimmungen, die dem Schutz der Bewohner von Einrichtungen dienen, die unter den Anwendungsbereich dieses Gesetzes fallen. Insbesondere gilt es für Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime und Behindertenheime, da diese Einrichtungen ältere Mensche sowie Pflegebedürftige und behinderte Volljährige aufnehmen und betreuen. Kein "Heim" im Sinne des Gesetzes ist das "Betreute Wohnen", sofern Dienst- und Pflegeleistungen nur untergeordnete Bedeutung haben.

Das Heimgesetz regelt in vielen Punkten die Rechtsbeziehung zum Bewohner, gibt Regeln für den Heimvertrag vor, stellt bauliche und betriebliche Pflichten auf. Es enthält Regeln zur Überwachung.

Wir beraten und vertreten in allen Fragen des Heim- und Pflegewesens. Bundesweit unter Berücksichtigung auch des jeweils im Zusammenhang stehenden Landesrechts.




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