Ensenbach Rechtsanwälte
  
 ·  Kontakt
  
 ·  Impressum

 · Startseite

 


Mietrecht
Allgemeines

Der Mietvertrag stellt die Rechtsgrundlage für das Mietverhältnis dar. An sich ist der Abschluss des Mietvertrages formfrei. I.d.R. erfolgt der Abschluss schriftlich. Für Mietverträge über Räume ist die Einhaltung der Schriftform erforderlich, wenn eine längere Laufzeit als 1 Jahr gelten soll.

Zum Schutz des Verbrauchers verbietet das Recht allgemeiner Geschäftsbedingungen überraschende Klauseln, ansonsten unterliegen Formularklauseln der Inhaltskontrolle nach §§ 307 - 309 BGB.

Schon vor dem Vertragsabschluss können unter den Vertragsparteien Informations-, Hinweis- und Sicherungspflichten bestehen. Der Verbraucher soll zudem vor Überrumpelung geschützt werden.


Stichwortartig:
  • Gegenstand der Miete

    Gegenstand sind Sachen, die einen Gebrauchswert haben. Unterschieden werden kann zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen. Den Schwerpunkt bildet dabei immer noch die Vermietung von Wohn- und Gewerberäumen.


  • Mietzeit

    Das Mietverhältnis wird auf unbestimmte oder bestimmte Zeit eingegangen. Wenn es nicht befristet geschlossen wurde, ist es nach den Bestimmungen über die ordentliche oder in allen Fällen bei dem Vorliegen entsprechender Gründe auch außerordentlich kündbar.


  • Miete/Nebenkosten

    Der Mieter ist verpflichtet, den vereinbarten Mietzins zu zahlen. Mietänderungen können eintreten, wenn Vereinbarungen dafür vorliegen, insbesondere Staffel- oder Indexmieten vereinbart sind.

    Ansonsten denkbar ist die Anpassung des Mietpreises an die ortsübliche Vergleichsmiete, die Mieterhöhung wegen baulicher Veränderungen oder die Erhöhung von Pauschalen für Betriebskosten.

    I.d.R. ist die Umlage von Nebenentgelten vereinbart. Der Begriff der Betriebskosten bestimmt sich jetzt nach der am 01.01.2004 in Kraft getretenen Betriebskostenverordnung (BetrKV). Diese knüpft an die bisherigen Regelungen aus § 27 der II. BV an.

    Insbesondere wegen der Frage, welche Anforderungen an die Abrechnung von Nebenentgelten zu stellen sind, entstehen im Mietverhältnis oft grundlegende Differenzen.


  • Rechte und Pflichten

    Der Vermieter muss den Mietgebrauch überlassen. Der Mieter hat den Mietzins zu entrichten. Treten Mängel auf, greifen Gewährleistungsrechte.


  • Kündigung

    Besonderheiten gelten für Mietverhältnisse über Wohnraum. Die Kündigung bedarf der Schriftform und setzt ein berechtigtes Interesse des Vermieters voraus.


  • Abwicklung

    Bei Beendigung des Mietverhältnisses ist der Mieter verpflichtet, die Mietsache zurückzugeben. Unterbleibt die Rückgabe, besteht der Anspruch auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung.

    Eine Vielzahl von Rechtsansprüchen ist abzugrenzen. Immer wieder stellt sich die Frage, welche Haftung den Mieter insbesondere wegen eingetretener Verschlechterungen trifft oder in welchem Umfang dieser berechtigt oder verpflichtet ist, Einrichtungen, mit denen die Mietsache versehen wurde, wegzunehmen oder den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.


  • Wechsel der Vertragsparteien

    Kauf bricht nicht Miete. Wird die Mietsache veräußert, tritt i.d.R. ein Wechsel in der Vertragspartnerschaft auf der Vermieterseite ein. Ausnahmen gelten, wenn der Vermieter nicht Eigentümer des Grundstücks war. Stirbt der Mieter, tritt an sich die Erbfolge ein. Für die Vertragsparteien entsteht aber das außerordentliche Kündigungsrecht mit gesetzlicher Frist nach §§ 564 Satz 2, 580 BGB. Für nahe Angehörige besteht aber das Mieteintrittsrecht nach §§ 563 - 563 b BGB.

Wir beraten und vertreten in allen mietrechtlichen Belangen:

Bei der Gestaltung von Verträgen, bei offenen oder streitigen Fragen in der Durchführung und Beendigung. Wir stehen zur Seite, wenn die Überleitung von Vertragsverhältnissen im Fall der Veräußerung zu gestalten ist. Im Mietprozess stehen wir zur Seite.




<< zurück